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7. Oktober 2014

FDP erfreut über positives Votum zur Fischer-Schule, bemängelt aber fehlendes Kostenbewusstsein in der Umsetzung

Eine Lösung für die Gesamtschule Erwin Fischer scheint nach den jüngsten Entwicklungen in greifbare Nähe zu rücken. Die FDP-Mitglieder in der Greifswalder Bürgerschaft freut dies sehr, denn der bauliche Zustand, in dem sich die Fischer-Schule seit langer Zeit befindet, ist beschämend. Dies gilt nicht nur für den Sanitärbereich sondern leider auch für den Sicherheitsstandard. Es war und ist daher erklärtes Ziel der FDP, die baulichen Mängel an der Erwin-Fischer-Schule möglichst zeitnah zu beheben. Mit dem Beschluss der Bürgerschaft, die Gesamtschule auf Platz 2 der Prioritätenliste für zukünftige Investitionen zu setzen, waren wir diesem Ziel einen großen Schritt näher gekommen. (B694-37/13 vom 16.12.2013)

Bereits 2012 wurde der Sanierungsstau an der IGS auf rund 4,5 Millionen Euro beziffert (siehe Bauzustandsbericht). Unter Annahme einer jährlichen Teuerungsrate von 10% kann daher im Jahr 2016 von einem Sanierungsstau in Höhe von etwa 6,3 Millionen Euro ausgegangen werden. Dieser Betrag bezieht sich allerdings nur auf die im Jahre 2012 festgestellten, baulichen Defizite. Sollte man sich für eine grundlegende Sanierung des bestehenden Objektes entscheiden, so wären deutlich höhere Kosten zu veranschlagen. Beispielsweise müssten zusätzliche Kosten für eine Ersatzunterkunft, welche von den Kindern während der Sanierungsarbeiten bezogen werden kann, ebenso berücksichtigt werden wie die Kosten für die Erweiterungsbauten der Fischer-Schule. Immerhin soll die Schule zukünftig vierzügig betrieben werden und modernen pädagogischen Anforderungen entsprechen. Auf Basis einer einfachen Kosten-Nutzen-Abwägung sehen die FDP-Mitglieder eine umfassende Sanierung des bestehenden Objektes daher als wenig sinnvoll an. „Wir unterstützen einen Neubau für die Fischer-Schule“, betont André Bleckmann, der als Mitglied der FDP im Finanzausschuss gestern für die Freigabe der Planungskosten zu diesem Projekt eintrat.

Die Verwaltungsvorlage sieht nun vor, dass der Ersatzneubau der Fischer-Schule am bisherigen Standort in der Einsteinstraße zu erfolgen habe. Hierfür werden nach einer ersten, groben Schätzung Kosten von etwa 18,2 Millionen Euro veranschlagt, von denen voraussichtlich bis zu 75% aus Fördermitteln bestritten werden können. Der städtische Haushalt würde demnach mit mindestens 4,5 Millionen belastet werden. Sollte die Förderquote geringer ausfallen, so erhöhen sich die Kosten für Stadt entsprechend. Zudem kann die Stadt über den Neubau nicht allein entscheiden, sondern ist auf die Zustimmung des Landkreises angewiesen, da der Landkreis die Abschreibungen hierfür zu tragen hat. Die Abschreibungen steigen jedoch mit den Gesamtkosten des Bauprojektes. Daher wird eine Realisierung dieses Projekts maßgeblich davon abhängen, wie hoch die Gesamtkosten schlussendlich ausfallen und in welchem Umfang diese Kosten durch das Land bezuschusst werden. „Wer den Neubau ernsthaft will, der muss die Kosten im Griff halten“, resümiert André Bleckmann.

Bleckmann zeigte sich daher enttäuscht über die Abstimmung zu seinem Änderungsantrag. Er hatte im Finanzausschuss beantragt, auch die Kosten für alternative Standorte zu kalkulieren, mit denen sich die Gesamtausgaben eventuell deutlich reduzieren ließen. Beispielsweise nutzen in Rostock-Evershagen seit dem Jahr 2008 gleich drei Schulen zusammen ein Schulgelände. Durch gemeinsam genutzte Einrichtungen, wie naturwissenschaftliche Kabinette, Aula, Mensa und dergleichen, wurden Synergien geschaffen und Kosten minimiert. Von den Vorteilen eines solchen Schulcampus hatte sich die FDP-Fraktion bereits im Februar 2014 einen Eindruck verschafft. Fraktionsmitglieder hatten sich vor Ort mit dem Schulleiter getroffen, der über seine Erfahrungen berichtete. Ob sich ähnlich positive Effekte auch in Greifswald hätten realisieren lassen, wird nun voraussichtlich leider nicht mehr ermittelt werden.

André Bleckmann

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